NUTZUNGSBEDINGUNGEN

1. Geltungsbereich und Leistungsspektrum

Im Rahmen der vorliegenden APP stellt der Betreiber den Nutzern Informationen über seine Organisation, seine Veranstaltungen, Angebote und weitere Informationen zur Verfügung. Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung dieser APP. Abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt.

Der Betreiber ist berechtigt, das Leistungsspektrum der APP jederzeit zu ändern oder den Betrieb der APP einzustellen. Ein Anspruch auf ein bestimmtes Leistungsspektrum besteht nicht.

2. Registrierung und Löschung von Nutzer-Accounts

Die Registrierung erfolgt durch die vollständige Eingabe der abgefragten Daten in die Registrierungsmaske und die ggf. erforderliche Bestätigung der E-Mail-Adresse. Sowohl der Nutzer als auch der Betreiber sind jederzeit berechtigt, den Account / das Profil jederzeit wieder zu löschen.

3. Allgemeine Verhaltenspflichten der Nutzer

Die Nutzer haben im Rahmen der APP-Nutzung sämtliche gesetzlichen Bestimmungen und die Vorgaben dieser Nutzungsbedingungen zu beachten. Nutzern ist es insbesondere untersagt:

• sich mehrfach unter verschiedenen Identitäten in der APP zu registrieren;

• falsche oder irreführende Behauptungen innerhalb der APP zu verbreiten;

• die APP zu Werbezwecken oder sonstigen kommerziellen Zwecken zu nutzen;

• andere Nutzer zu bedrohen, zu beleidigen, zu belästigen oder deren Rechte in sonstiger Weise zu verletzen;

• bei der Nutzung der APP gegen diese AGB oder geltendes Recht (z.B. Urheber- und Markenrecht) zu verstoßen;

• Kettenbriefe oder Spam-Nachrichten zu versenden;

• pornographische, rassistische, gewaltverherrlichende oder –verharmlosende, volksverhetzende, rechtsextremistische verfassungsfeindliche oder sonstige gegen geltendes Recht und die guten Sitten verstoßende Inhalte innerhalb der APP zu verbreiten.

Verstöße gegen diese Ziffer können zur vorübergehenden Sperrung und – bei schwerwiegenden Verstößen – zur dauerhaften Löschung des APP-Accounts führen; eine erneute Anmeldung unter einer anderen Identität ist untersagt. Der Betreiber ist berechtigt, Inhalte die seines Erachtens gegen diese Ziffer verstoßen, unverzüglich zu sperren oder zu löschen. Der Betreiber kann die in diesem Absatz genannten Maßnahmen auch bei hinreichendem Verdacht eines Verstoßes durchführen.

4. Urheber- und Nutzungsrechte

Durch das Einstellen von Inhalten räumt der Nutzer dem Betreiber unentgeltlich ein einfaches Nutzungsrecht an diesen Inhalten ein. Die eingestellten Inhalte dürfen vom Betreiber auf der Plattform dauerhaft veröffentlicht und von Nutzern angesehen und geteilt werden. Der Betreiber ist außerdem berechtigt, die eingestellten Inhalte zu löschen, zu bearbeiten und innerhalb der Plattform zu verschieben, um diese mit anderen Inhalten zu verknüpfen.

Sollte der Nutzer Inhalte im Forum einstellen, an denen Drittrechte bestehen (insb. Marken- und Urheberrechte) sind, hat er dafür Sorge zu tragen, dass er über die für die Einstellung der Inhalte erforderlichen Nutzungsrechte verfügt (insb. im Falle von Urheber- und Markenrechten). Sollte der Nutzer rechtlich nicht in der Lage sein, die in Abs. 1 genannten Nutzungsrechte an den Betreiber zu übertragen, ist er nicht berechtigt, diese Inhalte im Forum zu veröffentlichen.

5. Haftung

Der Betreiber haftet im Falle von vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen, bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts Anderes geregelt ist oder aufgrund zwingender Haftung uneingeschränkt. Im Falle der Verletzung einer Kardinalpflicht, ist die Haftung auf den typischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht nach Satz 1 unbeschränkt gehaftet wird. Kardinalpflichten sind Pflichten, die dem Betreiber nach seinem Inhalt zur Erreichung des Rechtsverhältnisses auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung der in diesen AGB vereinbarten Pflichten überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist eine Haftung des Betreibers ausgeschlossen. Die Haftungsregelungen dieses Absatzes gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Betreibers für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

Sofern Dritte Inhalte innerhalb der APP veröffentlichen (z.B. in Form von Kommentaren oder Links) ist der Betreiber nicht für die Richtigkeit, Aktualität oder die eventuelle Rechtswidrigkeit dieser Kommentare verantwortlich. Der Betreiber haftet für diese Inhalte nur in den Grenzen seiner Portalbetreiberhaftung. Sofern ein Nutzer rechtswidrige Inhalte im Forum feststellt, wird er gebeten, den Betreiber hierüber unverzüglich zu informieren, damit dieser die rechtlich erforderlichen Maßnahmen einleiten kann.

6. Freistellung

Der Nutzer stellt den Betreiber von jeglichen Ansprüchen Dritter – einschließlich der Kosten für die Rechtsverteidigung in ihrer gesetzlichen Höhe – frei, die gegen den Betreiber aufgrund von Handlungen des Nutzers geltend gemacht werden, die gegen geltendes Recht oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen.

7. Schlussbestimmungen

Anwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit diese Rechtswahl nicht dazu führt, dass ein Verbraucher hierdurch zwingenden verbraucherschützenden Normen entzogen wird. 

Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist das Gericht an unserem o. g. Sitz für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Nutzung dieser APP zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Dies gilt auch, wenn der Nutzer keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat.

Der Betreiber ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen aus sachlich gerechtfertigten Gründen (z.B. Änderungen in der Rechtsprechung, Gesetzeslage oder aus wirtschaftlichen Gründen) und unter Einhaltung einer angemessenen Frist zu ändern. Bestandsnutzer werden hierüber per E-Mail benachrichtigt. Wenn der Nutzer nicht innerhalb der in der Änderungsmitteilung gesetzten Frist widerspricht, gilt seine Zustimmung zur Änderung als erteilt. Die Benachrichtigung über die beabsichtigte Änderung dieser Nutzungsbedingungen wird auf die Frist und Folgen des Widerspruchs oder seines Ausbleibens hinweisen.

Stand: August 2019